Stichting Geschillenoplossing Automatisering
Stichting Geschillenoplossing Automatisering
Stichting Geschillenoplossing Automatisering
  • SGOA bietet mit Instrumenten wie Mediation, Schiedsverfahren, Eilschiedsverfahren, Schiedsgutachterverfahren, Sachverständigengutachten sowie ICT Konfliktprävention eine interessante Alternative zum klassischen Rechtsweg.

  • SGOA bietet mit Instrumenten wie Mediation, Schiedsverfahren, Eilschiedsverfahren, Schiedsgutachterverfahren, Sachverständigengutachten sowie ICT Konfliktprävention eine interessante Alternative zum klassischen Rechtsweg.

Schiedsverfahren

Schiedsverfahren

Das Schiedsverfahren ist eine gesetzlich anerkannte und garantierte Form der Rechtsprechung, bei der private Schiedsrichter auf der Grundlage eines formellen Rechtsverfahrens mit allen dazugehörenden rechtlichen Dokumenten zu einem Urteil gelangen. Die Parteien können vereinbaren, dass sie ihre Streitigkeit einem Schiedsverfahren unterwerfen. Sie verpflichten sich dann, die betreffenden Streitfälle Schiedsrichtern vorzulegen, die für die Parteien eine in der Sache bindende Entscheidung fällen.

Das Urteil eines Schiedsgerichts entfaltet dieselbe Rechtswirkung wie ein "reguläres" Urteil. Nachdem die Schiedsrichter das Urteil ausgefertigt und unterschrieben haben, wird es dem Gericht vorgelegt. Danach kann eine der Parteien einen Vollstreckungsbeamten beiziehen, welcher dann beispielsweise das Grundstück der anderen Partei beschlagnahmen kann, um die Vollstreckung des Urteils durchzusetzen. Das Schiedsverfahren ist eine international anerkannte Form der Streitbeilegung. Zahlreiche Staaten haben deshalb das Übereinkommen der Vereinten Nationen von 1958 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche unterzeichnet.

Der im Vergleich zur ordentlichen Gerichtsbarkeit erhebliche Vorteil der Schiedsverfahren besteht darin, dass die Schiedsrichter auf ihrem Gebiet Spezialisten sind; bei der SGOA sind sie auf Probleme der ICT Branche spezialisiert. Folglich sind Schiedsgerichte multidisziplinär zusammengesetzt – bei der SGOA werden sie einerseits aus ausgezeichneten Juristen mit umfangreicher Erfahrung im Prozessrecht und mit ICT Konflikten und andererseits aus führenden ICT Experten mit langjähriger Erfahrung in der Informationstechnologie gebildet.

SGOA ist für eine rasche Durchführung der Schiedsverfahren bekannt. Sie arbeitet mit kurzen Bearbeitungsfristen von maximal 3 bis 4 Wochen. Die Verhandlungen des von den beteiligten Parteien ausgewählten Schiedsgerichts können im In- und Ausland zu jedem gewünschten Zeitpunkt eingeleitet werden. In dringenden Fällen kann ein Schiedsverfahren innert weniger Tage durchgeführt werden. Dies gilt auch für Verfahren, bei welchen einstweilige Anordnungen zu treffen sind. Dies ist nicht unüblich bei ICT Projekten, bei welchen der Fortschritt nicht unterbrochen werden darf, aber zur selben Zeit eine solche Massnahme notwendig ist. Solche Fälle werden meist in Form eines Eilschiedsverfahrens behandelt. Ein Eilschiedsverfahren entspricht einem normalen Schiedsverfahren, kann jedoch innerhalb weniger Tage abgeschlossen werden.

Indikationen für ein Schiedsverfahren

  • Die Parteien streben die Erfüllung oder die Auflösung des Vertrags an.
  • Die Parteien streben eine angemessene Entschädigung an.
  • Die Parteien können die von ihnen vertretenen Standpunkte durch entsprechende Beweise belegen (Verträge, Korrespondenz, Erinnerungsschreiben, usw.).
  • Die Parteien streben einen Vollstreckungstitel an (Urteil).
  • Die Beilegung des Streits erfordert (technisches) Knowhow der Branche und der handelsüblichen Gepflogenheiten.
  • Den Parteien mangelt es an der für ein Hauptverfahren vor einem ordentlichen Gericht notwendigen Zeit oder Geduld.
  • Die Parteien wollen ihren Streitfall vertraulich lösen.

Kontraindikationen für ein Schiedsverfahren

  • Die Parteien wollen sich vorbehalten, ein Rechtsmittel ergreifen zu können (dies ist bei Schiedsverfahren nur nach vorheriger Vereinbarung möglich).
  • Die Parteien wünschen kein formales Verfahren.
  • Die Parteien wünschen - beispielsweise im Zusammenhang mit der Präzedenzwirkung - das Urteil eines in öffentlicher Verhandlung entscheidenden ordentlichen Gerichts.
  • Unstrittige Geldforderungen.

Downloads

DOWNLOAD

Rules for ICT Arbitration

DOWNLOAD

Model for initiatory application for arbitration

DOWNLOAD

Model for initiatory application for summary arbitral proceedings